Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Webdesign- und Webentwicklungsleistungen zwischen der delsie GbR (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“).

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten für Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer (§ 14 BGB). Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(2) Individuelle Vereinbarungen (z. B. Leistungsbeschreibung, Angebot, Projektplan) gehen diesen AGB vor.

§ 2 Vertragsgegenstand und Vertragsschluss

(1) Vertragsgegenstand ist die Erstellung, Anpassung oder Wartung von Websites und verwandten digitalen Leistungen (z. B. UI/UX, Implementierung, technische Beratung) gemäß Angebot/Leistungsbeschreibung.

(2) Angebote des Anbieters sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Ein Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde ein Angebot schriftlich (z. B. per E-Mail) annimmt oder der Anbieter mit der Leistungserbringung beginnt.

(3) Sofern nichts anderes vereinbart ist, handelt es sich bei der Erstellung einer Website regelmäßig um einen Werkvertrag (§§ 631 ff. BGB). Reine Beratungs- oder Supportleistungen können als Dienstvertrag erbracht werden.

§ 3 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt alle zur Umsetzung erforderlichen Inhalte und Informationen rechtzeitig bereit (z. B. Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten, rechtliche Texte, Impressum/Datenschutz, Markenhinweise).

(2) Der Kunde versichert, dass die von ihm gelieferten Inhalte frei von Rechten Dritter sind bzw. er über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt. Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der vom Kunden bereitgestellten Inhalte geltend gemacht werden.

(3) Verzögerungen, die durch fehlende/verspätete Mitwirkung entstehen, gehen nicht zu Lasten des Anbieters. Vereinbarte Fristen verlängern sich angemessen.

§ 4 Vergütung, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung ergibt sich aus dem Angebot. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.

(2) Der Anbieter stellt nach vereinbarter Leistung bzw. nach Projektfortschritt eine Rechnung. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(3) Gerät der Kunde in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen nach den gesetzlichen Vorschriften zu verlangen. Der Anbieter darf Leistungen bis zur vollständigen Zahlung zurückhalten, soweit dies zumutbar ist.

§ 5 Abnahme, Nutzungsrechte, Gewährleistung und Haftung

Abnahme

(1) Bei Werkleistungen kann der Anbieter nach Fertigstellung die Abnahme verlangen. Der Kunde prüft die Leistung innerhalb von 14 Tagen und erklärt die Abnahme schriftlich (z. B. per E-Mail) oder rügt Mängel.

(2) Erfolgt innerhalb der Prüffrist keine Abnahme oder begründete Mängelrüge, gilt die Leistung als abgenommen, sofern der Anbieter den Kunden zu Beginn der Prüffrist auf diese Folge hingewiesen hat.

Nutzungsrechte

(3) Der Anbieter räumt dem Kunden nach vollständiger Zahlung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den individuell erstellten Arbeitsergebnissen ein, soweit diese urheberrechtlich geschützt sind (z. B. Layouts, Code, Grafiken). Eine Weitergabe oder Bearbeitung durch Dritte ist zulässig, soweit sie zur bestimmungsgemäßen Nutzung erforderlich ist.

(4) Nicht umfasst sind Rechte an Drittinhalten (z. B. Stock-Fotos, Plugins, Schriftlizenzen). Solche Inhalte unterliegen den jeweiligen Lizenzbedingungen; der Kunde ist für den rechtmäßigen Erwerb und die Einhaltung verantwortlich.

Gewährleistung

(5) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Bei unerheblichen Mängeln besteht kein Rücktrittsrecht. Für Unternehmer kann der Anbieter nach eigener Wahl nachbessern oder neu liefern.

(6) Der Anbieter haftet nicht für Funktionsstörungen, die durch Änderungen des Kunden oder Dritter, durch inkompatible Systeme/Updates, Hosting- oder CMS-Umgebungen oder durch unsachgemäße Nutzung entstehen, soweit der Anbieter dies nicht zu vertreten hat.

Haftung

(7) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(8) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

§ 6 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher gilt dies nur, soweit dadurch keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts entzogen werden.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Cloppenburg. Der Anbieter ist auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Hinweis: Die folgende Widerrufsbelehrung gilt nur, wenn der Kunde Verbraucher ist und der Vertrag ausschließlich über Fernkommunikationsmittel (z. B. E-Mail) geschlossen wurde.

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (delsie GbR, Pingel-Anton 19, 49661 Cloppenburg, E-Mail: delsie.webdesign@gmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

Besonderer Hinweis
Haben Sie verlangt, dass wir mit der Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An: delsie GbR, Pingel-Anton 19, 49661 Cloppenburg, E-Mail: delsie.webdesign@gmail.com
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
– Bestellt am (*) / erhalten am (*):
– Name des/der Verbraucher(s):
– Anschrift des/der Verbraucher(s):
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
– Datum:
(*) Unzutreffendes streichen.